Rietberg (dg). Was für ein lokalpolitischer Knaller in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause, am 15. Juni, der das Parlament spontan überrascht. Zu Beginn meldete sich FWG-Ratsfrau Doris Heßbrüggen-Eisermann zu Wort und verließt eine persönliche Erklärung. „Mit großem Bedauern möchte ich mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der FWG Rietberg bekannt geben“ (Zitat Ende). Niemand hat sie vorher darüber informiert, auch nicht ihre FWG-Fraktion oder Wählergemeinschaft. Ratlosigkeit macht sich kurzfristig breit.
Meinungsfreiheit ohne Denkverbote gewünscht
Weiter erklärte sie: „Mein Ratsmandat werde ich ab sofort als fraktionsloses Mitglied im Rat der Stadt Rietberg ausüben“ (Zitat Ende). Interessant wird es dann im folgenden Teil ihrer Erklärung. (Zitat) „In den letzten Monaten habe ich in verschiedenen Ausschüssen, Ratssitzungen und in Fraktionssitzungen die ein oder andere Gegenstimme zu verschiedenen Tagesordnungspunkten abgegeben. Eine Gegenstimme, die immer wieder auch eine Stimme gegen die Mehrheit der Freien Wählergemeinschaft war. Das führte natürlich oft auch zu kontroversen und ausgiebigen Diskussionen. Für mich waren und sind u. a. folgende Werte für die politische Arbeit besonders wichtig:
– Meinungsfreiheit und Diskussionsoffenheit, OHNE Denkverbote
– Freie und unabhängige Entscheidungshoheit, ohne Diskriminierung und Ausgrenzung
– Themen mit gesundem Menschenverstand zu hinterfragen und auch kritisch Selbst zu Denken“ (Zitat Ende).
Zu Details ihrer Begründung wollte sich Doris Heßbrüggen-Eisermann auf Anfrage des RSA nicht äußern. Sie klingen aber stark nach FWG-internem Maulkorb. Was ist los in dieser einst so erfolgreichen Wählergemeinschaft. Heßbrüggen-Eisermann ist seit 2014 Mitglied der FWG. War sachkundige Bürgerin, 2018 Mandat im Stadtrat, zusätzlich aktiv in Ausschüssen. Aufgrund ihres politischen Engagements für die FWG erhielt sie 2020 ein einstimmiges Votum von den Mitgliedern zur Vorsitzenden der Wählergemeinschaft. Jedoch kaum ein Jahr später trat sie ohne Angaben von Gründen vom Führungsposten zurück. Waren das schon Vorboten ihrer aktuellen Entscheidung?
Spekulationen mehren sich. Wird regieren für den FWG-Bürgermeister schwieriger? Bröckelt der Kuschelkurs zwischen Verwaltung und Stadtrat? Wird Doris Heßbrüggen-Eisermann mit ihrem fraktionslosen Mandat zukünftig Zünglein an der Waage bei wichtigen Mehrheitsentscheidungen? Zerfleischt sich die FWG wegen interner Unstimmigkeiten? Ralf Bonen, Vorsitzender der FWG, reagiert auf den Parteiaustritt seiner Kollegin gelassen.
In der FWG herrscht kein Fraktionszwang
Erstaunt ist er allerdings über Begriffe wie Denkverbot, Diskriminierung, Ausgrenzung. Im Gespräch mit dem RSA stellt er klar heraus, dass Fraktionszwang in der FWG nicht existiert. Eine Partei-Leitlinie dient zur Orientierung. Öfter habe es Diskussionen mit Doris gegeben, doch dass sie daraus Denkverbot und mangelnde Meinungsfreiheit ableitet, überrascht Bonen sehr. Die Sommerpause wollen die Freien Wähler nutzen, die neue Situation der Fraktion und Wählergemeinschaft in Ruhe zu bewerten. Aktuelle Sitzverteilung im Rat: CDU (17), FWG (11), Bündnis 90/Die Grünen (4), SPD (3), FDP (2), parteilos (1). Ob es durch den Austritt Veränderungen in den Fachausschüssen gibt, klärt die Verwaltung. Das kann noch dauern. Ratsarbeit im Rietberger Parlament wird in Zukunft wohl spannender werden.